Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Englisch Kurse beim Englisch-Studio Wildau

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle Abschlüsse von Verträgen für die Teilnahme an Englischkursen mit dem Englisch-Studio Wildau, Nachhilfe To Hus, Bastian Knetsch, Brüeler Straße 47, 19412 Kloster Tempzin (im Folgenden „ES“ genannt) gelten ausschließlich die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Teilnahmebedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Abweichungen von diesen Bedingungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden zurückgewiesen.

1.2 Diese Vertragsbedingungen sowie die Anmeldung und der jeweils darin angegebene Preis bilden den gesamten Vertrag zwischen ES und dem/der Teilnehmer/in (im Folgenden TN genannt). Für den jeweiligen Ausbildungsabschnitt gelten jeweils die aktuellen Preise (ersichtlich auf der Website bzw. bei der Buchung). Vorangegangene Preise verlieren jeweils an Gültigkeit.

1.3 Mit seiner Anmeldung zur Nachhilfe erkennt der Kunde diese AGBs an.

2. Vertragsschluss

2.1 Das Vertragsverhältnis zwischen dem TN und ES kommt mit Unterschrift des Anmeldeformulars (Vertrag) zustande.

2.2 ES ist berechtigt, jede Anmeldung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

3. Umfang der Dienstleistungen

3.1 ES stellt klar, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Leistungen um die eines Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB handelt. Für den Erfolg der Kurse (mit oder ohne entsprechende Beratung und/oder Anwendung von Testverfahren) sowie eventueller Empfehlungen übernimmt ES keine Gewähr.

3.2 Die Leistungen der Kurse können durch dritte Personen erfolgen. Ein Anspruch auf kontinuierliche Durchführung oder eine bestimmte Lehrkraft besteht jedoch nicht. ES bemüht sich um sorgfältige Auswahl von geeigneten Dozenten.

3.3 Der Unterricht nur in der Schulzeit des Bundeslandes Brandenburg statt. Ebenfalls bleibt das Englisch-Studio an gesetzlichen Feiertagen geschlossen.

4. Voraussetzungen & Benutzung des Online-Unterrichts

4.1 Die Teilnahme am Online-Unterricht setzt die Verfügbarkeit von PC oder Computer, Smartphone oder alternativer Technik mit jederzeitigem Internetzugang und entsprechender Software bei TN voraus, für die TN rechtzeitig zu sorgen hat, ebenso wie für die aktuelle Verfügbarkeit von Internet. Für fehlende oder nicht ausreichende Online-Verbindung haftet allein TN. Fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment berechtigt auch nicht zum
Rücktritt vom Vertrag. Das ES übernimmt hierfür keinerlei Haftung. Das ES haftet weiter nicht für Fehler in technischen Geräten, Anlagen oder Software des TN in der Folge von Anwendungen von Programmen, Software, Apps etc., die zur Durchführung von Online-Unterricht auf Geräte von TN aufgespielt, von diesem heruntergeladen oder in sonstiger Weise auf Geräte von TN gelangt sind, und schließt hierfür jegliche Haftung für etwaige Schadensersatzansprüche von TN aus.

4.2 Es erfolgt eine automatische Erstellung einer Teilnehmerdokumentation durch die verwendeten Konferenzsysteme (BigBlueButton und Jitsi).

5. Buchung und Erteilung von Englisch-Kursen

5.1 Die Englisch-Kurse finden regelmäßig in Einzel-, Gruppen- oder Onlineunterricht statt. Eine Unterrichtseinheit dauert 45 Minuten, 60 Minuten bzw. 90 Minuten.

6. Probestunde

6.1 Das ES bietet Ihnen grundsätzlich keine kostenfreie Probestunde an. Die Möglichkeit des gesetzlich zugesichertem Widerruf innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss, bleibt davon unberührt.

7. Absagen und Verschiebungen von Unterrichten

7.1 Eine Absage eines gebuchten Termins durch TN ist möglich, sofern diese bis spätestens 18:00 Uhr des vorherigen Tages bei der Lehrkraft angezeigt wurden.

7.2 Eine Verschiebung von festgelegten Stunden durch TN ist möglich, sofern diese bis spätestens 18:00 Uhr des vorherigen Tages bei der Lehrkraft angezeigt wurden.

7.3 Werden Verschiebungen / Absagen festgelegter Stunden durch NTH veranlasst, so wird / werden die entsprechenden Stunden zu einem zeitnahen, gemeinsam mit TN festgelegten anderen Zeitpunkt nachgeholt. Weitere aus von NTH verschobenen / abgesagten Stunden für TN eventuell entstehende Ansprüche bestehen nicht, insbesondere verzichtet TN auf jedwede Schadensersatzansprüche, die aus Verschiebungen / Absagen
entstehen könnten.

8. Zahlung

8.1 Die Gebühren werden per Lastschrift zum 1. bzw. 15. des Monats eingezogen (nach Vorlage einer SEPA-Lastschrifteinzugsermächtigung durch die
Auftragnehmerin).

8.2 Bei Notwendigkeit werden Rechnungsbeträge unter Angabe der Kunden- und Rechnungsnummer auf folgende Bankverbindung überwiesen:

Bastian Knetsch
Sparkasse Mecklenburg-Schwerin
IBAN DE87 1405 2000 1600 0543 38
BIC: NOLADE21LWL

8.3 Kosten der Bank bei nicht eingelöster Lastschrift bzw. Rückbuchung einer Lastschrift gehen zu Lasten der/des Auftraggebers/Auftraggeberin.

8.4 Bei verspäteten Zahlungen erhebt die Auftragnehmerin eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 EUR für die erste und 10 EUR für die zweite Mahnung.

8.5 Bei weiterhin ausbleibender Zahlung behält sich die Auftragnehmerin vor, einen Rechtsanwalt bzw. ein Inkassounternehmen mit der Einforderung der
offenen Beiträge zu beauftragen. Die dadurch entstehenden Zusatzkosten werden dem/der Auftraggeber/in belastet.

9. Rechnung

9.1 Beanstandungen des Rechnungsbetrages hat der TN unverzüglich, spätestens jedoch sechs Wochen nach Zugang der Rechnung durch ES schriftlich mitzuteilen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des TN bleiben hiervon unberührt.

10. Kündigung

10.1 Der Vertrag kann, jederzeit schriftlich (Email oder Post), mindestens 1 Monat zum Monatsende, durch beide Vertragsparteien gekündigt werden.

10.2 Das ES behält sich vor, Teilnehmer:innen in andere Kurse zu verlegen, sollte dieses notwendig werden.

10.3 Das ES behält sich vor, Verträge aus Mangel an Lehrkräften vorzeitig zu kündigen, sollte es ihr nicht möglich sein zeitnah einen Ersatz zu finden.

11. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

11.1 TN kann gegenüber Forderungen von ES nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Auf demselben Vertragsverhältnis beruhende Gegenforderungen bleiben hiervon unberührt. Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist TN nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

12. Preise

12.1 Es gelten die jeweils aktuellen angegebenen Preise auf den Anmeldeformularen.

12.2 Die Preise werden jährlich, wenn notwendig, im Januar der Marktsituation angepasst.

13. Haftung

13.1 ES haftet für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wenn diese Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung einer bei ES angestellten Lehrkraft beruhen. ES haftet weiterhin für sonstige Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens von bei ES angestellte Lehrkräfte. Für alle anderen Schäden ist die Haftung ausgeschlossen.

14. Urheberrecht

14.1 Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken des Nachhilfeunterrichts von ES sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten – auch nicht in abgewandelter Form – zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen vom Unterrichtsgeschehen sind untersagt.

15. Datenschutz

15.1 ES erhebt und verwendet personenbezogene Daten des TN ausschließlich in dem nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zulässigen Rahmen. Mit seiner Anmeldung erklärt sich der TN mit der automatisierten
Be- und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Unterrichtsabwicklung und/oder Organisation des Unterrichts einverstanden. Dies gilt auch für die Be- und/oder Verarbeitung von visualisierten Darstellungen der Person durch Foto, Video, Filmmitschnitt im Rahmen des Unterrichts oder entsprechende Datenübertragung per Internet sowie die Erhebung und Weitergabe von Testergebnissen, die via Apps oder anderer technischer Verfahren gewonnen und per Internet übertragen werden, soweit die Erhebung und Übertragung ausschließlich im Rahmen des Unterrichts oder zu Übungs- oder Testzwecken erfolgt. Dieses Einverständnis umfasst auch ggf. die zweckentsprechende Weitergabe der Daten an in die Seminarabwicklung einbezogene Dienstleister. TN gibt durch die Registrierung auf der Website das Einverständnis in Supportangelegenheiten gelegentlich von ES kontaktiert zu werden. Dies geschieht per E-Mail, Telefon oder anderen digitalen Kommunikationsmitteln zum Beispiel Whatsapp, um Hilfestellung für den Einstieg bei ES bieten zu können oder als Erinnerung bei Nichterscheinen zu vereinbarten Terminen. Mehr Informationen befinden sich in unserer Datenschutzerklärung.

16. Versicherungsschutz und Rechtliche Hinweise

16.1 Jeder TN trägt die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb des Kurses und kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf.

16.2 Die durch ES angebotenen Dienstleistungen sind keine Dienstleistungen im medizinischen oder naturheilkundlichen Sinn sondern dienen allenfalls ausschließlich der Persönlichkeitsentwicklung und der privaten oder beruflichen Orientierung.

16.3 Mit der Akzeptanz der AGB akzeptiert der TN folgende Punkte:
a) ES ist seiner Informations- und Aufklärungspflicht nachgekommen.
b) die Teilnahme an einem Englischkurs findet auf eigene Gefahr und ohne Haftung durch ES statt.
c) die Teilnahme an einem Kurs findet auf eigenen Wunsch statt.
d) mit der Teilnahme an einem Kurs bestätigt der TN gegenüber ES seine normale psychische und physische Belastbarkeit.
e) der Erfolg der Teilnahme an einem Kurs hängt auch vom TN ab.

16.4 ES schließt Dienstleistungsverträge bezüglich Trainingseinheiten / Seminaren ausschließlich mit volljährigen Personen ab.

17. Anwendbares Recht; Erfüllungsort; Gerichtsstand;
Salvatorische Klausel

17.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen TN und ES gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts CISG.

17.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit vereinbar – Ludwigslust.

17.2.1 Für den Fall, dass eine im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des deutschen Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Ludwigslust.

17.2.2 Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, Ludwigslust.

17.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt.

18. Belehrung über Widerrufsrecht

Widerrufsrecht:

Der TN hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der TN uns (Nachhilfe To Hus, Bastian Knetsch, Brüeler Straße 47, 19412 Kloster Tempzin, E-Mail: kontakt@englisch-studio.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn der TN diesen Vertrag widerruft, haben wir Ihnen alle Zahlungen abzüglich der einmaligen vertraglich festgehaltenen Anmeldegebühr und der anteiligen Lehrgangsgebühren, das ES vom TN erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags beim ES eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet das ES dasselbe Zahlungsmittel, das der TN bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Erlöschen des Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn das Englisch-Studio mit der Ausführung der Leistung (z.B. Beginn der Nachhilfestunden, des Seminars) mit ausdrücklicher Zustimmung bzw. auf ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers hin vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder der Teilnehmer diese selbst veranlasst hat.